AGB

§ 1 Allgemeines


1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand
der ausgewählten Waren an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse
(nachfolgend als "Direktversandvariante" bezeichnet) oder für ein per Daten-
Download erhältliches Produkt wie z. B. Software, ein eBook oder eine
Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige
Tonaufzeichnung in Form von MP3 und/oder WMA-Dateien enthält,
entscheidet, kommt ein Vertrag mit der G. Umbreit GmbH & Co. KG,
Mundelsheimer Straße 3, 74321 Bietigheim-Bissingen, als Verkäufer
zustande. Die ausgewählte Partnerbuchhandlung steht dem Kunden als
Servicepartner der G. Umbreit GmbH & Co. KG zur Verfügung.
2. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für die Abholung
der ausgewählten Waren in einer Partnerbuchhandlung (nachfolgend als
"Abholungsvariante" bezeichnet) entscheidet, kommt ein Kaufvertrag mit der
ausgewählten Partnerbuchhandlung als Verkäufer zustande. Die
Partnerbuchhandlung bedient sich bei der Erfüllung ihrer Pflichten und der
Geltendmachung ihrer Rechte aus diesem Kaufvertrag der Dienstleistungen
der der G. Umbreit GmbH & Co. KG (nachfolgend allein auch als Umbreit
bezeichnet). Umbreit ist daher insbesondere berechtigt und verpflichtet, alle
Erklärungen für die und gegenüber der Partnerbuchhandlung namens und im
Auftrag der Partnerbuchhandlung abzugeben bzw. entgegenzunehmen.
3. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon
abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es
sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.


§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem
Verkäufer kommt sowohl bei Einzelbestellungen als auch bei Abschluss eines
Abonnementvertrages dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die
Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels
Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestellung abschicken"
als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer
schickt. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot bei der Direktversandvariante
durch Lieferung und bei der Abholungsvariante durch Übergabe der Ware in
der Partnerbuchhandlung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten,
die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots
durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum
Download im Kontobereich des Kunden.
2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für
den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler
enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und
für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten vor.
durch Lieferung und bei der Abholungsvariante durch Übergabe der Ware in
der Partnerbuchhandlung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten,
die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots
durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum
Download im Kontobereich des Kunden.
2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für
den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler
enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und
für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten vor.
3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von Umbreit
gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.
4. Falls der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung durch seinen
Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist der Verkäufer zum
Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber
informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits
bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.


§ 3 Übergabe der Ware / Bereitstellung zum Download
1. Die Übergabe der Ware erfolgt in der Direktversandvariante durch
Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. In der
Abholungsvariante wird die Ware im Ladenlokal der Partnerbuchhandlung
übergeben. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch
vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen
in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der
Verkäufer wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich
einhalten, sofern die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlag in der
angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung
gestellt.
2. Software, eBooks und Audiodateien stehen nach dem Erwerb des
Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur
Verfügung. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend
vorzunehmen.
3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audiodateien
stellt einen freiwilligen Service der Umbreit dar, den diese jederzeit beenden
kann. Umbreit behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten
Daten-Download von eBooks und Audiodateien jederzeit vorübergehend oder
auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne
eBooks oder Audiodateien aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu
löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur
Entfernung des eBooks bzw. der Audiodatei aus dem Kundenkonto,
insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen
durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei.


§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Alle auf den Seiten der Umbreit angegebenen Preise verstehen sich
inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MWSt.
2. Der jeweilige Preis sowie die ggf. ausgewiesenen Versandkosten sind
sofort mit der Bestellung fällig.
3. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs
angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung
einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestellung
unwiderruflich, dem Verkäufer und der im Auftrag des Verkäufers tätigen
Umbreit seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum
des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe der
Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller
gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
5. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks und Audio-Dateien
1. Umbreit verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein
Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor
vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des
angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
2. Der Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden
weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
3. Dem Kunden wird gestattet, die Audiodateien im MP3-Format
ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren. Eine Weitergabe
der MP3-Audiodatei an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.), das
öffentlich zugänglich machen der Audiodatei bzw. das Weiterleiten,
entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere
Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu
kommerziellen Zwecken sind nicht zulässig.
4. Die MP3-Audiodatei wird beim Download mit einem persönlichen, nicht
hörbaren und nicht löschbaren Wasserzeichen individuell markiert, so dass
die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall
einer missbräuchlichen Nutzung der MP3-Audiodatei möglich ist.
5. Hat der Kunde eine Audiodatei in Form einer WMA-Datei bestellt, so ist er
unbeschadet der vorstehenden Regelungen in den Absätzen 1 - 3 berechtigt,
das Hörbuch 3 x herunterzuladen. Von den 3 heruntergeladenen WMAAudiodateien
kann der Kunde insgesamt 3 Kopien zur Nutzung für den
persönlichen Gebrauch (siehe vorstehender Absatz 3) herstellen.
die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall
einer missbräuchlichen Nutzung der MP3-Audiodatei möglich ist.

§ 6 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem
Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des
Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an die G. Umbreit GmbH & Co. KG,
Mundelsheimer Straße 3, 74321 Bietigheim-Bissingen, per Telefax an die Nr.
(071 42) 596-200 . In der Abholungsvariante (§ 1 Nr. 2) können der Widerruf
und die Rückgabe auch in der Partnerbuchhandlung erfolgen. Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei speziell für den Kunden
angefertigten Artikeln. Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Downloads von
Audiodateien, eBooks und / oder Software, da diese aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (312 Abs. 4 Nr.1 BGB).


§ 7 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem
Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner
Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.


§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann
der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch
Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung
unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der
Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der
Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger
Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht
auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen,
soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
3. Der vorstehend in Nr. 1 und 2 genannte Haftungsausschluss gilt nicht für
den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht
sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen
einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen
Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren
Schaden begrenzt.
4. Der Haftungsausschluss gem. Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem.
Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.


§ 9 Datenschutz
1. Der Kunde ermächtigt Umbreit und die vom Kunden ausgewählte
Partnerbuchhandlung mit dem Absenden der Bestellung, die im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der
Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu
nutzen.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung
persönlicher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik "Datenschutz" (siehe
auch Fußende der Webseite).
Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu
nutzen.

§ 10 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.